Bundeswehr und grüne Politik im Dialog

Dialog vertiefen: Sicherheitspolitik als gesellschaftliche Aufgabe

Auf seiner Sommertour hat der Grünen Bundestagskandidat für den Kreis Pinneberg, Jens Herrndorff, die Unteroffiziersschule in Appen besucht. Fast 500 Mitarbeitende und 1200 Lehrgangsteilnehmende sind dort angegliedert, schilderte der erst kürzlich berufene Kommandeur Oberst Thomas Berger. Die Corona-Zeit war eine enorme Herausforderung aber die Verlegung des Unterrichts ins Digitale hat gut funktioniert. Für Jens Herrndorff spielt die Unteroffiziersschule in Appen als einziger Standort der Bundeswehr im Kreis Pinneberg eine wichtige Rolle für das Leben in der Region, nicht nur als Arbeitgeber und Wirtschaftsfaktor, sondern auch für das gesellschaftliche Leben. Städtepartnerschaften, das Projekt Appen musiziert und eine geplante Ausstellung sind nur einige Beispiele.

Ich freue mich, dass der Besuch zustande gekommen ist. Uns Grünen ist es wichtig, dass wir mit der Bundeswehr eine Armee haben, die fest in unserer Gesellschaft und unsere demokratischen Strukturen eingebunden ist. Das Leitbild des „Staatsbürgers in Uniform“ darf nicht nur eine leere Worthülse sein.

Jens Herrndorff, Grüner Bundestagskandidat für den Kreis Pinneberg

Anlass des Besuchs war zudem die Gründung des bundesweiten Vereins BundeswehrGRÜN, an dem ein grünes Mitglied aus dem Kreis Pinneberg beteiligt war. Dr. Benjamin Schulte, Hauptmann und Mitarbeiter am Lehrstuhl für Technologie und Innovationsmanagement an der Helmut Schmidt Universität, Universität der Bundeswehr Hamburg.

BundeswehrGrün wurde von einer Gruppe grüner und grünennaher Soldat*innen als auch zivilen Angestellten und Beamt*innen gegründet, um den vertrauensvollen Austausch zwischen der Bundeswehr und grüner Politik zu vertiefen und gegenseitiges Verständnis zu schaffen. Insgesamt sollen das Thema Bundeswehr und die Belange von Bundeswehrangehörigen somit in der Partei präsenter werden. Die GründerInnen von BundeswehrGrün erkennen dabei die pazifistische Tradition von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an, wollen aber den vermeintlichen Widerspruch zwischen Partei und Bundeswehr überwinden, indem man die gemeinsamen Ziele und Wertvorstellungen wie bspw. den Vorrang von zivilen Lösungen, die Achtung und den Schutz der Menschenwürde und das Einstehen für eine pluralistische Gesellschaft betont.

Benjamin Schulte

Die Bundeswehr braucht als Parlamentsarmee einen klaren Auftrag von der Politik. Dazu gehört auch, dass wir sie finanziell ausreichend ausstatten, diesen Auftrag auch wahrzunehmen. Wir müssen uns stets der großen Verantwortung bewusst sein, die parlamentarische Entscheidungen mit sich bringen, die dazu führen, dass Soldatinnen und Soldaten ihr Leben im Einsatz verlieren können.

Herrndorff, der selbst Wehrdienst geleistet hat, will den Dialog mit anstoßen und im Bundestag Sicherheitspolitik als Hauptaufgabe des Parlaments auch inhaltlich gestalten

Abrüstung ist das oberste Gebot. Dazu kommt die Frage nach den Ursachen von Krieg. Flucht und Vertreibung, Kriege entstehen durch Kämpfe um Ressourcen, durch soziale Spannungen und Ungleichheiten, Machtmissbrauch und den Mangel an demokratischen Strukturen. Eine nachhaltige und gut finanzierte Entwicklungspolitik ist ein zentraler Schlüssel für Frieden. Dafür stehen wir GRÜNE: Die Unterstützung von Frauen und Familien, Kampf gegen Klimawandel und Ausbeutung sowie Investitionen in Bildung und Infrastruktur verhindern, dass Konflikte entstehen.

Nadine Mai, Kreisgeschäftsführerin

Ein Thema war zudem die Umbenennung der Appener Kaserne nach dem Landshut-Piloten Jürgen Schumann. Diese wird bald erwartete und am Standort selbst aktiv begleitet. Die Kaserne will zudem ein bislang nicht benanntes Lehrgebäude nach Karl Laabs benennen, der als einer der Gerechten gilt und hunderten Juden im 2. Weltkrieg das Leben gerettet hat.